Bisher haben wir einfach immer so lange diskutiert, bis niemand mehr reden wollte oder die BMV entschieden hat, die Redeliste zu schließen.
Wir verstehen, woher der Gedanke kommt: Durch die wachsenden Strukturen und die größere Zahl an Delegierten werden die Diskussionen länger. Wir finden es dennoch falsch, dem Präsidium so viel Macht zuzugestehen, dass es entscheidet, wie lange – und damit auch wie wichtig – die einzelnen Tagesordnungspunkte sind.
Klar könnte man das anschließend durch einen GO-Antrag überstimmen. Uns ist aber entscheidend, wie die Grundregel festgelegt wird.
Wir finden, wir sollten dabei bleiben, dass wir zunächst so lange diskutieren, wie es Gesprächsbedarf gibt. Wenn es uns zu lange dauert, können wir immer noch entscheiden, einen GO-Antrag zu stellen. Es sollte jedoch nicht der Automatismus sein, dass die Diskussion nach der vom Präsidium festgelegten Zeit endet und man stattdessen einen Antrag auf Verlängerung der Redeliste stellen muss.
Ich denke, unsere bisherige Regel, die wir dadurch weiterführen wollen, entspricht deutlich mehr unserem basisdemokratischen Anspruch als Verband.